Pressemitteilung zur Unterlassungserklärung AfD gegen den AStA der Alice-Salomon-Hochschule

Heute erscheint das Re-Release der „Dunkelziffer Unbekannt“. Hintergrund ist eine rechtliche Auseinandersetzung mit dem AfD-Bezirksverordneten Daniel Birkefeld. Das Magazin veröffentlicht einmal im Jahr aktuelle Berichte über (extrem) rechte Aktivitäten in Marzahn-Hellersdorf. Zugleich werden zivilgesellschaftliche Akteur*innen vorgestellt und Beispiele für Engagement gegen rechts aufgezeigt. 


Im Redaktionsteam wird ausschließlich ehrenamtlich gearbeitet. In einem der veröffentlichten Artikel des Magazins unter dem Titel „Eine ganz normale demokratische Partei? – Die AfD Marzahn-Hellersdorf in der BVV“ mussten nun Veränderungen vorgenommen werden. Grund hierfür ist eine anwaltliche Abmahnung des AfD-Verordneten Daniel Birkefeld. Zu den beanstandeten Passagen zählten unter anderem Verweise auf rassistische Kommentare in seinen Social Media-Kanälen sowie zu seiner politischen Vergangenheit. 


Marianne Schirop von den Herausgeber:innen des Magazins „Dunkelziffer Unbekannt“ erklärt dazu: „Die Aspekte, die Birkefelds Vergangenheit betreffen, mussten wir nach anwaltlicher Beratung aus dem Magazin entfernen, weil die uns vorliegenden Aussagen nicht gerichtsfest und älter sind. Dass Birkefeld dem extrem rechten Spektrum, wie dem aufgelösten „Flügel“ der AfD oder der „Identitären Bewegung“, zugeneigt ist und sich exponiert rassistisch äußert, steht hingegen außer Frage. Wir werden weiterhin über Neofaschist:innen im Bezirk aufklären und lassen uns nicht juristisch mundtot machen.“

https://asta-ash.eu/wp-content/uploads/2021/05/2021_21_05_DZ_6-3.pdf

Solidarisch durch die Krise- rechte Verschwörungsideologie ist keine Alternative!

24.05.2021

13 Uhr

Alice Salomon Platz (U Hellersdorf / vor der ASH)

Wie in ganz Berlin findet auch in Hellersdorf am Pfingstmontag eine verschwörungsideologische Kundgebung statt. Dabei versammelt sich auf dem Alice-Salomon Platz ein Spektrum, dass von Corona Leugner*innen über Impfgegner*innen bis zu Reichsbürger*innen, AfDler*innen und Neonazis reicht. Wir haben da kein Bock drauf und wollen den rechten, rassistischen und antisemitischen Müll der da verbreitet wird nicht unkommentiert lassen. Staatliche Corona-Maßnahmen zu hinterfragen ist legitim und dafür sind solidarische Kämpfe möglich und dringend nötig. Ein Schulterschluss mit Nazis und Rassist*innen ist aber keine Option. Deshalb kommt am 24.5. um 13 Uhr zum Alice-Salomon Platz (vor der ASH), um mit uns gemeinsam dagegen zu protestieren! Es gibt eine gemeinsame Anreise vom U Frankfurter Allee, um 12.30.

Die neue Ausgabe der „Dunkelziffer Unbekannt“ ist da

Pünktlich zum Semesterstart erscheint heute die neue Ausgabe der „Dunkelziffer Unbekannt“. Das Magazin veröffentlicht einmal im Jahr aktuelle Berichte über (extrem) rechte Aktivitäten in Marzahn-Hellersdorf. Zugleich werden zivilgesellschaftliche Akteurinnen vorgestellt und Beispiele für Engagement gegen rechts aufgezeigt. Herausgeberinnen sind der Arbeitskreis Rechte Gewalt, die Antirassistische Registerstelle sowie der AStA der Alice Salomon Hochschule Berlin.

Extreme Reche in Marzahn-Hellersdorf Halbjahresrückblick 2020 des Antirassistischen Register der Alice Salomon Hochschule

Online-Veranstaltung, organisiert vom La Casa Marzahn-Hellersdorf
Freitag, 13. November 2020 | 18.30 Uhr | Anmeldungen unter
La_Casa@riseup.net

Hakenkreuz-Sprühereien, Hitlergrüße und rassistische Propaganda – Das
alles sind keine Einzelfälle in Marzahn-Hellersdorf. Die
Antirassistische Registerstelle der Alice Salomon Hochschule
dokumentiert seit Jahren solche und weitere extrem rechte und
diskriminierende Vorfälle.

In diesem Jahr stiegen die bezirklichen Meldungen über rechte
Bedrohungen weiter an. Wo sind die Hotspots rechter Aktivitäten im
Bezirk? Welche extrem rechten Organisationen sind vor Ort aktiv? Und
welche Rolle spielt dabei die lokale AfD?

Die Antirassistische Registerstelle wird an diesem Abend einen Überblick
über die registrierten Vorfälle für das erste
Halbjahr 2020 geben. Mit konkreten Beispielen wird es einen Einblick in
rechte Aktivitäten im Bezirk geben.

Im Anschluss möchten wir mit euch diskutieren, wie wir rechten Vorfällen
in Marzahn-Hellersdorf entgegen treten können.

Den Link zur Veranstaltung sowie alle weiteren Infos dazu bekommt ihr
nach Anmeldung geschickt.

Wir freuen uns über rege Teilnahme.


ABGESAGT Filmscreening: DER ZWEITE ANSCHLAG

Aufgrund der zugespitzten Corona-Situation müssen wir das Screening von „Der zweite Anschlag“ am 4.11. im La Casa leider absagen. Wir hätten uns sehr gerne mit der Filmemacherin Mala Reinhardt dazu ausgetauscht. Besonders, weil der 4. November gleichzeitig der neunte Jahrestag der Selbstenttarnung des Kerntrios des NSU ist und die beteiligten rechten Strukturen und der NSU-Komplex alles andere als aufgelöst sind – und auch die staatliche und gesellschaftliche Mitverantwortung an den rassistischen Morden und Anschlägen bei weitem noch nicht aufgeklärt ist. 
Wir gedenken heute 
Enver Şimşek
Abdurrahim Özüdoğru
Süleyman Taşköprü
Habil Kılıç
Mehmet Turgut
İsmail Yaşar
Theodoros Boulgarides
Mehmet Kubaşık
Halit Yozgat
Michèle Kiesewetter

Auch an der ASH Berlin übernehmen Menschen Verantwortung dafür, Teil einer Gesellschaft zu sein, in der rechte Morde und Terroranschläge geschehen können – wieder und wieder. Dass das Problem immer noch nicht gelöst ist, haben auch die Anschläge am 9. Oktober 2019 in Halle und am 19. Februar 2020 in Hanau gezeigt. Die Daten auf der Plattform Timemap  – Global White Supremacist Terror: Halle „weisen darauf hin, dass sich diese Anschläge fortsetzen, solange sich Bewusstsein und Handeln der Regierungen und der Strafverfolgungsbehörden und der Gesellschaft in Gänze in Bezug auf Online-Radikalisierung und die extreme Rechte nicht verändern.“ An dieser Stelle möchten wir auch noch einmal auf den Podcast „6 Monate nach Hanau – Interview mit Seda Ardal von der Initiative 19. Februar“ hinweisen, den Studierende der Sozialen Arbeit an der ASH im August 2020 veröffentlicht haben.

Am 4.11, dem 9. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU, lädt das La Casa und der AK gegen rechte Gewalt der ASH zum Filmscreening ein. Zu sehen ist der Film DER ZWEITE ANSCHLAG von der Regiseurin Mala Reinhardt, der erstmals die Perspektive der Betroffenen in den Mittelpunkt stellt. Nach dem Film gibt es die Möglichkeit mit Mala Reinhardt über den Dokumentarfilm zu sprechen und zu diskutieren.

Los geht es am 4.11 um 18 Uhr.

Bringt einen Mund-Nasen-Schutz mit und informiert euch auf

https://www.facebook.com/events/355902942500611

https://suburbanhell.org/la.casa

über mögliche Änderungen aufgrund der Pandemie.

Spazierblick „Erinnern und Organisieren“

Kommt am 3.11 zum Spazierblick „Erinnern und Organisieren!“ Die antirassistische Registerstelle der ASH, der AK gegen rechte Gewalt der ASH und das Register zur Erfassung rechtsextremer und dirskiminierender Vorfälle Marzahn – Hellersdorf zeigen euch exemplarische Orte rechtsextremer Gewalt und wie würdige Gedenkarbeit aussehen kann.

Start ist um 14 Uhr vor der ASH

Heute vor 28 Jahren wurde Nguyễn Văn Tú in Berlin Marzahn getötet. Der Neonazi Mike L. stach ihn mit mit einem Messer in die Lunge. Er starb im Alter von nur 29 Jahren.

Hintergründe:

https://www.antifainfoblatt.de/artikel/berlin-marzahn-nguy%E1%BB%85n-van-tu-erstochen

http://berlin.niemandistvergessen.net/morde/nguyen-van-tu/